Nazis im Polizeidienst

Beim Spiel zwischen Greuther Fürth und dem HSV wurden Nazi-Aufkleber in einem Polizeifahrzeug entdeckt und fotografiert. Es gab die zu erwartenden Reaktionen von „riesiger Skandal“ über „war doch klar“ bis hin zu „das haben da bestimmt keine Polizisten hingeklebt“. Von Seiten der Polizei folgte nun natürlich der sehr durchschaubare Versuch der Schadensbegrenzung (Einzelfall, Einzeltäter, trallala).

Wirklich erschreckend finde ich nicht, dass es Rechtsextremisten bei der Polizei gibt. Das ist natürlich ein Problem, aber kein unerwartetes. Erschreckend finde ich, dass diese Weltanschauung mit einer derartigen Selbstverständlichkeit zur Schau gestellt werden kann. Es handelt sich um eine Kiste in einem Einsatzfahrzeug, also ein offizielles Ausrüstungsteil. Sowohl zu der Kiste als auch zu dem Fahrzeug haben daher regelmäßig diverse Polizisten Zugang. Es muss also genug Leute gegeben haben, die diese rechte Hetze gesehen haben. Keiner von denen hat das Zeug entfernt oder gemeldet. Keiner von denen hat etwas dagegen unternommen, dass die Polizei diese Aufkleber auf einer Großveranstaltung spazieren gefahren hat.

Kann es sein, dass die Aufkleber von den Polizisten gar nicht als Nazi-Scheiße erkannt wurden? Natürlich kann das sein. Zumindest dann, wenn diese Polizisten keine Ahnung von politischen Strömungen in Deutschland haben und die üblichen Symbole und Parolen nicht kennen. Mit anderen Worten: Natürlich wussten die, was sie da durch die Gegend kutschieren. Das ist schließlich Teil ihres Jobs.

Es wäre selbstverständlich auch die Aufgabe jedes einzelnen Polizisten gewesen, etwas dagegen zu unternehmen. Da darf keiner einfach so drüber hinwegsehen – noch nicht mal allein aus weltanschaulichen Gründen. Auch ein Anti-Atomkraft-Aufkleber hat auf Polizeigerät nichts zu suchen. Bei diesen Aufklebern handelt es sich aber sogar um Aufrufe zu Gewalt gegen antifaschistisch engagierte Menschen. So etwas zu unterbinden gehört zu den absoluten Kernaufgaben der Polizei.

Meiner Meinung nach hat jeder Polizist, der diese Aufkleber gesehen und nichts dagegen unternommen hat, nachgewiesen, dass er für den Polizeidienst untauglich ist. Die gehören alle aus dem Verkehr gezogen. Wenn sie schon zu verbeamtet sind, um entlassen zu werden, sollen sie eben in Zukunft nur noch Schuhe und Helme putzen oder Schlagstöcke sortieren – oder Pfefferspray vorkosten.